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Elektronische Gesundheitskarte sorgt für Ärger

Elektronische Gesundheitskarte sorgt für Ärger

Seit Anfang 2015 müssen Versicherte die neue elektronische Versichertenkarte beim Arztbesuch vorlegen. Diese besitzt neben einem Foto des Versicherten, das gegen Missbrauch schützen soll, auch einen Speicherchip. Ursprünglich war dieser dafür gedacht, sinnvolle Funktionen zu unterstützen. So wäre beispielsweise eine einfache Weitergabe der Krankenakte von einem Arzt zum nächsten oft eine wünschenswerte Funktion. Auch bei einer Einlieferung im Krankenhaus könnten die behandelnden Ärzte von diesen wichtigen Informationen profitieren. Die Ausstellung elektronischer Rezepte wäre hiermit ebenfalls möglich.

GKV verlangt mehr Funktionen

Bislang sind diese Funktionen aber nach wie vor nicht verfügbar. Lediglich die Patientenstammdaten sind auf dem Chip gespeichert. Dabei handelt es sich um den Namen, die Adresse und das Geburtsdatum des Patienten. Die gesetzlichen Krankenversicherungen haben nun einen Streit um die neue Karte begonnen, denn sie sehen die dafür angefallenen Kosten in keinem Verhältnis zum praktischen Nutzen des Systems. Um die Betreibergesellschaft Gematik unter Druck zu setzen, möglichst bald für eine Erweiterung des Funktionsumfangs zu sorgen, verweigert die GKV, also der Verband der gesetzlichen Krankenversicherungen, die Zahlung von rund 60 Millionen Euro an Gematik. Diese Summe wäre der fällige Jahresbeitrag für die Entwicklung, Produktion und Funktionspflege der Karten. Sie entspricht umgerechnet einem Beitrag von 1,09 Euro je versichertem Kassenmitglied.

Zahlungssperre beschlossen

In der Haushaltssitzung vom 10. Dezember beschloss der Verwaltungsrat der GKV eine entsprechende Zahlungssperre. Über diese Sperre soll am 16. Januar erneut in einer Sondersitzung beraten werden. Gematik selbst empfindet dieses Vorgehen der GKV als eine Frechheit. Die Firma betont aber, dass auch ohne die Mittel die Liquidität des Unternehmens derzeit nicht gefährdet sei. Ob dies auch langfristig der Fall ist, darf jedoch bezweifelt werden. Deswegen will sich der Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) einschalten.

Minister will Verordnung erlassen

Um die GKV zu einer Zahlung zu zwingen, arbeitet man im Gesundheitsministerium bereits an einer entsprechenden Verordnung, um die Krankenkassen dazu zu zwingen, ihrer Zahlungspflicht gegenüber Gematik nachzukommen. Als Grundlage werden in der Verordnung die bereits erwähnten 1,09 Euro pro Versicherten angenommen. Sobald die Rechtsverordnung inkraftgetreten sei, erwarte man von der GKV, sich rechtskonform zu verhalten und die Mittel an Gematik zu überweisen, so die Position des Ministeriums. Ob die GKV sich auf eine weitere Auseinandersetzung einlassen wird, ist derzeit unklar. Doch auf eine rasche Erweiterung der Funktionen der Gesundheitskarte wird man dort vermutlich auch weiterhin drängen.

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